Clearingstelle

Medizinische Versorgung von Ausländerinnen und Ausländern

Clearingstelle

Medizinische Versorgung von Ausländerinnen und Ausländern

Hamburg, d. 3. Februar 2022

Pressemitteilung

10 Jahre Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Papiere

Am 13. Februar 2022 feiert die Clearingstelle zur medizinischen Versorgung von Ausländerinnen und Ausländern ihr 10jähriges Bestehen. Die beim Flüchtlingszentrum Hamburg angesiedelte Clearingstelle unterstützt Menschen ohne Aufenthaltsstatus, sich in akuten Fällen medizinisch versorgen zu lassen oder Schwangerschaftsvorsorge zu erhalten. Inzwischen nehmen mehrere hundert Menschen im Jahr das Hilfsangebot in Anspruch. Das Konzept der Clearingstelle hat bundesweit Vorbildcharakter.

Menschen ohne Aufenthaltsstatus, die sich ohne Papiere in Hamburg aufhalten, haben keinen Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung. Damit ihnen in akuten medizinischen Fällen geholfen werden kann, hat vor zehn Jahren die medizinische Clearingstelle in der Adenauerallee 10 am Hauptbahnhof ihre Arbeit aufgenommen. Am 13. Februar 2012 wurde die Einrichtung eröffnet. 

„Alle Menschen haben das Recht auf medizinische Versorgung, unabhängig von ihrem legalen Status. Auch wer keinen Aufenthaltstitel hat, muss dringende Versorgung oder Schwangerschaftsvorsorge erhalten können“ erklärt die Diplom-Sozialpädagogin Andrea Niethammer, die die Arbeit der Clearingstelle koordiniert. Im Clearingverfahren wird geprüft, ob eine Möglichkeit zur Integration ins Regelsystem besteht. Das ist in ungefähr einem Viertel der Fälle möglich. Die Betroffenen werden zum Weg in die Legalisierung beraten und können dann eine Krankenversorgung ähnlich wie gesetzlich Versicherte erhalten.

Menschen, die nicht ins Regelsystem integriert werden können, erhalten in bestimmtem Umfang die Möglichkeit, sich behandeln zu lassen. Schwangere können Vorsorgetermine wahrnehmen. Die Clearingstelle kooperiert mit medizinischen Anlaufstellen. Es bestehen gute Kontakte zu ärztlichen Praxen und Krankenhäusern in Hamburg. Ihre Leistungen vergütet die Clearingstelle aus einem Fonds, den die Sozialbehörde zur Verfügung stellt. Der Leistungsumfang aus dem Fonds beschränkt sich auf akute Behandlungen.

Steigende Nachfrage nach Beratung und Förderung

„Im ersten Jahr kamen 284 Menschen zu uns. Im letzten Jahr 2021 haben wir in der Clearingstelle 643 Menschen beraten. Von ihnen konnten 148 ins Regelsystem integriert werden und gesetzliche Leistungen beanspruchen. Zu uns kamen 200 schwangere Frauen, die die Möglichkeit zur Schwangerschaftsvorsorge erhielten“ berichtet Andrea Niethammer. Seit Beginn dieses Jahres kooperiert die Clearingstelle außerdem mit dem Familienplanungszentrum Hamburg, das Schwangerschaftsvorsorge anbietet. Die Arbeit der Clearingstelle wird von einem Beirat begleitet.

„Die Clearingstelle leistet für die betroffenen Menschen einen Beitrag für ein Leben in Würde“ erklärt Nicolai Panke, Geschäftsführer des Flüchtlingszentrums. „Die Refinanzierung über die Hamburger Sozialbehörde ist in Deutschland vorbildlich. Das Konzept der Hamburger Clearingstelle findet bundesweit Beachtung. Die von der Bürgerschaft 2010 beschlossene Einrichtung der Clearingstelle ist eine wichtige sozialpolitische Entscheidung.“

Kontakt:
Nicolai Panke
Zentrale Information und Beratung für Flüchtlinge gGmbH (Flüchtlingszentrum)
040 / 284 079 - 122
panke@fz-hh.de
www.fz-hh.de

Pressemitteilung zum Download als PDF.

Kontakt

Unsere Beratung

In der Clearingstelle zur medizinischen Versorgung von Ausländerinnen und Ausländern (Clearingstelle Gesundheitsversorgung Ausländer) unterstützen wir Klientinnen und Klienten ohne Aufenthaltstitel, die in Hamburg leben, dabei, Zugang zu medizinischer Versorgung zu erhalten.

Wir besprechen mit der Klientin und dem Klienten, ob sie oder er in die rechtlichen und sozialen Regelversorgungssysteme integriert werden kann. Wir bieten umfassende Beratung zum Aufenthaltsstatus, zum Sozialleistungssystem und zum Krankenversicherungsschutz. Wenn kein Krankenversicherungsschutz besteht oder hergestellt werden kann, verweisen wir an Ärzte, deren Behandlungskosten gegebenenfalls aus einem dafür eingerichteten Notfallfonds honoriert werden können. Die Beratung erfolgt unter Beachtung datenschutzrechtlicher Maßgaben. Wir unterliegen der Schweigepflicht.

EU-Bürgerinnen und Bürger unterstützen wir bei der Klärung ihres Krankenversicherungsstatus und bei der Integration in die Regelversorgungssysteme.

Download: Merkblatt der Clearingstelle für medizinische Behandler
Download: Flyer der Clearingstelle

Über die Arbeit der Clearingstelle geben die jährlichen Evaluationsberichte Auskunft, die über die Internetseite der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration bzw. auf dieser Webseite abgerufen werden können:

Seit 20.07.2015 bietet die Clearingstelle zur medizinischen Versorgung von Ausländerinnen und Ausländern ebenfalls eine mobile Beratung in diversen medizinischen Anlaufstellen in Hamburg an. Link zur Pressemitteilung der Freien und Hansestadt Hamburg.